ECLI:DE:BGH:2016:210616UVIZR475.15.0 BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VI ZR 475/15 Verkündet am: 21. Juni 2016 Holmes Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja […]
21. November 2016 – Pressemitteilung 20/16 Zu spät, zu spät! Zur Verjährung von Beseitigungs- und Unterlassungsansprüchen Die Klage eines Grundstückseigentümers gegen seine Nachbarn auf Beseitigung bestehender […]
18. November 2016 – Pressemitteilung 90/16 Schwarzarbeit lohnt sich nicht Aus Schwarzarbeit kann kein vertraglicher Anspruch auf Lohn hergeleitet werden. Der Kläger vermietete mit Vertrag vom […]
4 U 106/15 1 O 289/13 LG Saarbrücken Verkündet am 28.04.2016 gez. pp. Justizbeschäftige als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle SAARLÄNDISCHES OBERLANDESGERICHT Urteil Im Namen des Volkes In […]
Leitsätze zum Beschluss des Ersten Senats vom 27. Oktober 2016 – 1 BvR 458/10 – Die Anerkennung des Karfreitags als gesetzlicher Feiertag sowie seine Ausgestaltung als […]
ECLI:DE:BGH:2016:270916UVIZR673.15.0 BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VI ZR 673/15 Verkündet am: 27. September 2016 Holmes Justizangestellte als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja […]